Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,23164
LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER (https://dejure.org/2008,23164)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER (https://dejure.org/2008,23164)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. November 2008 - L 18 U 392/08 ER (https://dejure.org/2008,23164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,23164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aussetzung der Vollstreckung aus einer "Urteilsrente" - Ermessensentscheidung - offensichtliche Erfolgsaussicht der Berufung- Interessenabwägung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Aussetzung der Vollstreckung eines Urteils - Urteilsrente - Abwägung der Interessen - Überzahlung - Gefahr fehlender Realisierbarkeit einer Rückerstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 60/89

    Erstattung von Urteilsleistungen

    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    So kann der Leistungsträger keine Erstattung von Beträgen verlangen, die er in Ausführung eines später aufgehobenen Urteils erbracht hat (sog. Urteilsleistungen), wenn die Rückzahlung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte bedeuten würde (BSG SozR 1300 § 50 Nr. 6 und SozR 3-1300 § 45 Nr. 10).
  • BSG, 05.09.2001 - B 3 KR 47/01 R

    Übertragung der Entscheidungskompetenz des Vorsitzenden und Aussetzung der

    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    Ein Regel-/Ausnahmeverhältnis kann dem Gesetz nicht entnommen werden (vgl. Zeihe in SGb 94, 505; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer aaO Rdnr 8a unter Verweisung auf BSG Beschluss vom 06.05.1960 - BSGE 12, 138; BSG Urteil vom 05.09.2001 -B 3 KR 47/01 R-, das für eine Ablehnung des Antrags offensichtliches Fehlen einer Erfolgsaussicht fordert).
  • BSG, 12.09.1984 - 4 RJ 79/83

    Beitragserstattung - Vertrauensschutz - Rückzahlung - Erwerbsunfähigkeitsrente

    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    So kann der Leistungsträger keine Erstattung von Beträgen verlangen, die er in Ausführung eines später aufgehobenen Urteils erbracht hat (sog. Urteilsleistungen), wenn die Rückzahlung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte bedeuten würde (BSG SozR 1300 § 50 Nr. 6 und SozR 3-1300 § 45 Nr. 10).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2006 - L 8 AS 403/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anordnung der Vollstreckungsaussetzung -

    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    Dazu gehört auch die Aussicht des Leistungsträgers, bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die gewährten Leistungen zurückzuerhalten (LSG Baden-Württemberg, 8.Senat, Beschluss vom 26.01.2006, -L 8 AS 403/06 ER- mwN, juris Recherche).
  • BSG, 06.05.1960 - 11 RV 92/60
    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    Ein Regel-/Ausnahmeverhältnis kann dem Gesetz nicht entnommen werden (vgl. Zeihe in SGb 94, 505; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer aaO Rdnr 8a unter Verweisung auf BSG Beschluss vom 06.05.1960 - BSGE 12, 138; BSG Urteil vom 05.09.2001 -B 3 KR 47/01 R-, das für eine Ablehnung des Antrags offensichtliches Fehlen einer Erfolgsaussicht fordert).
  • LSG Thüringen, 14.09.2004 - L 6 KR 621/04

    Sonderkündigungsrecht bei Fusion von Krankenkassen; Festlegung eines erhöhten,

    Auszug aus LSG Bayern, 13.11.2008 - L 18 U 392/08
    Eine Bindung an eine feste Regel existiert nicht (ebenso Thüringer LSG, 6.Senat, Beschluss vom 14.09.2004, -L 6 Kr 621/04 ER-, juris Recherche).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2016 - L 11 SF 75/16
    Dazu gehört auch die Aussicht des Leistungsträgers, bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die gewährten Leistungen zurückzuerhalten (LSG Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 26.01.2006 - L 8 AS 403/06 ER - und 27.04.2007 - L 8 AS 1503/07 ER - LSG Bayern, Beschluss vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER -).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2015 - L 3 U 267/14
    Hierzu hat die Beklagte auf die Beschlüsse des Bayerischen Landessozialgerichts vom 06.07.2005 - L 17 U 346/05 und vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 hingewiesen.

    Soweit die Beklagte ausführt, die Ansicht, dass nur in Ausnahmefällen die Aussetzung der Vollstreckung in Betracht komme, werde durch die neuere Rechtsprechung nicht gestützt und sich hierbei auf neuere Beschlüsse des Bayerischen LSG bezieht (Beschlüsse vom 06.07.2005 - L 17 U 346/05 und vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08), ist darauf hinzuweisen, dass im Anschluss an diese Beschlüsse das Bayerische LSG mehrfach entschieden hat, dass ein Regel-/Ausnahmeverhältnis besteht (so z.B. Beschluss vom 05.09.2011 - L 2 U 345/11 ER, Beschluss vom 08.09.2011 - L 2 U 327/11 ER und Beschluss vom 12.1112.2011 - L 6 R 1065/11 ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - L 11 SF 74/13
    Dazu gehört auch die Aussicht des Leistungsträgers, bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die gewährten Leistungen zurückzuerhalten (LSG Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 26.01.2006 - L 8 AS 403/06 ER - und 27.04.2007 - L 8 AS 1503/07 ER - LSG Bayern, Beschluss vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2012 - L 11 SF 181/12

    Sonstige Angelegenheiten

    Dazu gehört auch die Aussicht des Leistungsträgers, bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die gewährten Leistungen zurückzuerhalten (LSG Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 26.01.2006 - L 8 AS 403/06 ER - und 27.04.2007 - L 8 AS 1503/07 ER - LSG Bayern, Beschluss vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2017 - L 11 SF 460/17

    Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung

    Dazu gehört auch die Aussicht des Leistungsträgers, bei Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die gewährten Leistungen zurückzuerhalten (LSG Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 26.01.2006 - L 8 AS 403/06 ER - und 27.04.2007 - L 8 AS 1503/07 ER - LSG Bayern, Beschluss vom 13.11.2008 - L 18 U 392/08 ER -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht